SPD Stadtverband Neuwied

Sofortprogramm für eine Energiewende

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Die SPD präsentierte am Mittwoch ein Sofortprogramm für eine Energiewende. Damit werde „der Ausstieg aus der Atomkraft beschleunigt und zugleich die Energieversorgung sicher gestellt“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Für Netzausbau, erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung soll die Bundesregierung 1,5 Milliarden Euro pro Jahr bereit stellen.

Die Atom-Tragödie in Japan hat zu massiver Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung geführt. Trotz erster angekündigter Maßnahmen im Zuge des verkündeten Moratoriums handelt Schwarz-Gelb aus Sicht der Atomkraftgegner inkonsequent, halbherzig und unglaubwürdig. Die SPD will einen schnellen, unumkehrbaren Ausstieg aus der Atomenergie und hat dafür konkrete Schritte in einem „Sofortprogramm für eine Energiewende“ [PDF, 117 KB] erarbeitet.

Fraktion vor Ort - Umgestaltung Marktplatz Heimbach-Weis

Vor Ort informierte der Heimbach-Weiser Architekt und Maler Norbert Bleidt die Neuwieder SPD-Stadtratsfraktion und Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Heimbach-Weis über den aktuellen Stand der Umgestaltung des Marktplatzes in Heimbach.

Norbert Bleidt zeigte sich sehr zufrieden, dass seine bis in die siebziger Jahre zurückreichenden Überlegungen zur Umgestaltung nunmehr umgesetzt werden. Seine Gestaltungsvorschläge seien nach langen Diskussionen weitestgehend von den politischen Gremien mitgetragen worden.
Im April diesen Jahres habe er von der Stadt Neuwied den Auftrag zur Gestaltung, Planung und Ausführung eines Brunnens auf dem Marktplatz als Karnevalsbrunnen erhalten.

Bei der Ausführung des Brunnens werde auf ein Becken mit stehendem Wasser verzichtet. Diese Änderung der Gestaltung hatte der Vorsitzende der Heimbach-Weiser SPD und Stadtrat, Uwe Siebenmorgen, in der beratenden Sitzung des Heimbach-Weiser Ortsbeirates angeregt. Die Umsetzung dieses Vorschlages ist ein Beitrag zur Reduzierung der Unterhaltskosten und dient dem Erhalt der Sauberkeit des Brunnens.
Einig waren sich die Teilnehmer der vor Ort-Information, dass eine hohe Aufenthaltsqualität des Marktplatzes erreicht werden muss. Dies setze jedoch eine Belebung des gesamten Umfeldes voraus und bedürfe der Ergänzung z.B. durch Außenrestauration, Veranstaltungen und geschäftliche Angebote. Die Umgestaltung befindet sich im geplanten Zeitrahmen. Mit der Fertigstellung der Umbaumaßnahmen ist daher aus heutiger Sicht im Frühherbst zu rechnen.

Auf dem Foto: Architekt Norbert Bleidt informierte die Neuwieder SPD-Stadtratsfraktion und den SPD-Ortsverein Heimbach-Weis über den aktuellen Stand der Umgestaltung des Marktplatzes an der Heimbacher Kirche.

Stadtverbandsvorstand empfiehlt Fredi Winter als Landtagskandidat

Fredi Winter soll erneut als Kandidat für die Landtagswahl 2011 nominiert werden, so der Vorschlag des Vorsitzenden Nikolaus Roth in der jüngsten Sitzung des SPD-Stadtverbandsvorstandes. „Fredi Winter hat in seiner ersten Legislaturperiode als Abgeordneter des Rheinland-Pfälzischen Landtages und in seinen Funktionen als stellvertretender Arbeitskreisvorsitzender und Mitglied des Petitionsausschusses, als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr und als Sprecher der SPD-Fraktion für Tourismus sehr gute Arbeit geleistet“, führte Roth aus, „Fredi Winter hat es verdient, seine erfolgreiche Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis 4 fortsetzen zu dürfen“ Der Vorgeschlagene selbst möchte mit vollem Einsatz wieder antreten. In seiner bisherigen Zeit in Mainz hat er gemerkt, wie viel er doch für die Menschen und Institutionen, Verbände, Vereine und Behörden seines Wahlkreises in Mainz umsetzen konnte und hat den 2006 vollzogenen Wechsel von der Neuwieder Amtsstube in den Landtag keine Minute bereut. Winter ließ im Stadtverbandsvorstand seine bisherige erfolgreiche Arbeit und seine engagierten Aktivitäten Revue passieren. Beispielhaft nannte er hierbei u.a. sein großes Engagement bei der Erlangung von Landesmitteln, wie z.B. bei der Gewährung einer hohen Landeszuwendung für das erste europaweite Foodhotel in Neuwied. Im Zusammenhang mit der Struktur- und Kommunalreform habe er sich gemeinsam mit dem Stadtverbandsvorsitzenden und Oberbürgermeister Nikolaus Roth in Mainz beharrlich und erfolgreich dafür eingesetzt, dass die städtischen Jugendämter bei den großen kreisangehörigen Städten verbleiben und nicht an die Landkreise abgegeben werden. „Ich will und ich möchte das Direktmandat wieder gewinnen“, erklärte Winter und bat den Stadtverbandsvorstand um Unterstützung.

Stadtjugendamt in Neuwied gesichert

SPD Abgeordneter Fredi Winter bestätigt den Erhalt des Neuwieder Stadtjugendamtes auch nach einer Verwaltungsreform.
Seit der letzten Kommunalreform vor 30 Jahren hat sich die Welt verändert. Auf die neuen Anforderungen unserer Gesellschaft reagiert das Land Rheinland-Pfalz mit einer Kommunal- und Verwaltungsreform. Nun hat die Landesregierung die entsprechenden Gesetzesentwürfe vorgelegt.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Fredi Winter hatte sich gemeinsam mit dem Neuwieder Oberbürgermeister Nikolaus Roth bereits im Vorfeld dafür stark gemacht, dass die gemeinsam mit dem Kreis gefundene Lösung des Stadtjugendamtes Neuwied beibehalten werden kann. „Die Zuständigkeitsänderungen sollen zu einer orts-, sach- und bürgernäheren Aufgabenausübung führen“, erklärt Fredi Winter. „Deshalb freue ich mich, dass das Kabinett in Mainz meiner Anregung gefolgt ist, die Aufgaben des Stadtjugendamtes der großen kreisangehörigen Stadt Neuwied nicht auf den Landkreis zu übertragen.“ Gerade als große kreisangehörige Stadt sind die Probleme in Neuwied anders als in ländlicheren Regionen. Die Problemlagen und individuelle Besonderheiten der Stadt Neuwied kennen die städtischen Mitarbeiter en Detail und haben in Neuwied jahrzehntelang gute Arbeit geleistet. Dieser Prozess muss weiter geführt werden und dies ist nun durch das städtischen Jugendamt weiterhin möglich, ergänzt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Michael Mang. Besonders wichtig ist ihm negative Entwicklungen zu erkennen und diesen frühzeitig entgegen zu wirken. Gemeinschaftlich mit allen Institutionen und Verbänden, die sich im Bereich der Jugend engagieren, gilt es die bestmöglichsten Lösungen in und für die Stadt Neuwied zu finden und umzusetzen.