SPD Stadtverband Neuwied

Anlässlich des Fukushima-Jahrestages: Mahnwache auf dem Luisenplatz am 11. März 2012
Neuwieder Bündnis lädt ein zu Erinnerung und Gedenken

Anlässlich des Jahrestages der atomaren Katastrophe von Fukushima veranstaltet das Bündnis gegen Atomkraft Neuwied, bestehend aus der SPD Neuwied, den GRÜNEN und unabhängigen Neuwieder Bürgern, am Sonntag den 11. März 2012 um 14:30 Uhr eine Mahnwache auf dem Luisenplatz.

Alle sind herzlich eingeladen! Und hier der Aufruf:
Am 11. März 2011 kam es zu mehreren miteinander verketteten Katastrophen im Norden Japans. Durch ein Erdbeben und einem dadurch ausgelösten Tsunami starben tausende Menschen und es entstand großer Schaden. In dem Atomkraftwerk Daiichi in Fukushima fielen nahezu alle Sicherheitssysteme aus. Es kam zu mehreren Kernschmelzen und die Betreiberfirma Tepco musste schließlich mit Meerwasser versuchen die Reaktoren zu kühlen. Dabei gelangten große Mengen radioaktiver Partikel in die Umwelt. Das Gebiet um das Kraftwerk, vor allem aber der Pazifik wurden weiträumig verstrahlt und werden über lange Zeit weder bewohnbar noch wirtschaftlich nutzbar sein.

Die Ereignisse in Japan haben die Menschen geschockt. Die Bilder der zerstörten Städte und Dörfer, die Wucht der Naturgewalten, aber auch die atomare Bedrohung stand der Welt wieder vor Augen. Atomkraft, so zeigte sich, war auch in einem hochtechnisierten Land nicht beherrschbar.

Die Lehren in Deutschland waren überschaubar. Bundeskanzlerin Merkel setzte einen kleinen Atomausstieg durch, der nicht weiter ging, als das rot-grüne Gesetz, das sie zuvor abgeschafft hatte. Dennoch fördert die Bundesregierung weiter den Export von Atomtechnik mit Hermes-Bürgschaften und lässt viele Meiler länger am Netz als nötig.

Wir rufen daher alle Neuwiederinnen und Neuwieder zu einer kurzen Mahnwache zum Jahrestag der Fukushima-Katastrophen um 14:30 Uhr auf den Luisenplatz auf. Gedacht werden soll den Opfern von Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe. Zudem soll die Mahnwache ein Zeichen sein für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomkraft – in Deutschland, in Japan, weltweit.

Die SPD Neuwied unterstützt den Einwohnerantrag

Ziel des Einwohnerantrages ist es, eine effektive eine effektive Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen der Parkraumplanung im Bahnhofsviertel durchzuführen und deren Erkenntnisse bei einer Planung zu berücksichtigen und erst dann in einem zweiten Schritt eine Planung durchzuführen.

Hier können Sie den Einwohnerantrag herunterladen.

Sofortprogramm für eine Energiewende

Foto: pixelia

Die SPD präsentierte am Mittwoch ein Sofortprogramm für eine Energiewende. Damit werde „der Ausstieg aus der Atomkraft beschleunigt und zugleich die Energieversorgung sicher gestellt“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Für Netzausbau, erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung soll die Bundesregierung 1,5 Milliarden Euro pro Jahr bereit stellen.

Die Atom-Tragödie in Japan hat zu massiver Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung geführt. Trotz erster angekündigter Maßnahmen im Zuge des verkündeten Moratoriums handelt Schwarz-Gelb aus Sicht der Atomkraftgegner inkonsequent, halbherzig und unglaubwürdig. Die SPD will einen schnellen, unumkehrbaren Ausstieg aus der Atomenergie und hat dafür konkrete Schritte in einem „Sofortprogramm für eine Energiewende“ [PDF, 117 KB] erarbeitet.

Fraktion vor Ort - Umgestaltung Marktplatz Heimbach-Weis

Vor Ort informierte der Heimbach-Weiser Architekt und Maler Norbert Bleidt die Neuwieder SPD-Stadtratsfraktion und Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Heimbach-Weis über den aktuellen Stand der Umgestaltung des Marktplatzes in Heimbach.

Norbert Bleidt zeigte sich sehr zufrieden, dass seine bis in die siebziger Jahre zurückreichenden Überlegungen zur Umgestaltung nunmehr umgesetzt werden. Seine Gestaltungsvorschläge seien nach langen Diskussionen weitestgehend von den politischen Gremien mitgetragen worden.
Im April diesen Jahres habe er von der Stadt Neuwied den Auftrag zur Gestaltung, Planung und Ausführung eines Brunnens auf dem Marktplatz als Karnevalsbrunnen erhalten.

Bei der Ausführung des Brunnens werde auf ein Becken mit stehendem Wasser verzichtet. Diese Änderung der Gestaltung hatte der Vorsitzende der Heimbach-Weiser SPD und Stadtrat, Uwe Siebenmorgen, in der beratenden Sitzung des Heimbach-Weiser Ortsbeirates angeregt. Die Umsetzung dieses Vorschlages ist ein Beitrag zur Reduzierung der Unterhaltskosten und dient dem Erhalt der Sauberkeit des Brunnens.
Einig waren sich die Teilnehmer der vor Ort-Information, dass eine hohe Aufenthaltsqualität des Marktplatzes erreicht werden muss. Dies setze jedoch eine Belebung des gesamten Umfeldes voraus und bedürfe der Ergänzung z.B. durch Außenrestauration, Veranstaltungen und geschäftliche Angebote. Die Umgestaltung befindet sich im geplanten Zeitrahmen. Mit der Fertigstellung der Umbaumaßnahmen ist daher aus heutiger Sicht im Frühherbst zu rechnen.

Auf dem Foto: Architekt Norbert Bleidt informierte die Neuwieder SPD-Stadtratsfraktion und den SPD-Ortsverein Heimbach-Weis über den aktuellen Stand der Umgestaltung des Marktplatzes an der Heimbacher Kirche.